Augsburger Skandal-Zeitung: 17.05.2015

Sonntag, 17. Mai 2015

Fehlende Fairness? Oder nur Schmarre?

Sehr geehrter Herr Dr. Gribl,

bitte beantworten Sie im Zusammenhang des von Ihnen angestrebten Ratsbegehrens für die Fusion folgende Fragen:

Dem Vernehmen nach befragt ein Münchner Meinungsforschungsinstitut im Auftrag der Stadtwerke die Bürger zum kommenden Bürgerentscheid und die Fusion. Trifft dies zu und mit welchem Motiv und welchem Geld geschieht dies?

Wie planen Sie (Finanzierung, Bereitstellung von Darstellungsformen im öffentlichen Raum) den Art. 18 a Abs. 15 GO und Art. 25 a Abs 14 LkrO (Fairnessklausel) im anstehenden Bürgerentscheid umzusetzen?

Wenn die Gemeinde also z.B. eine Informationsbroschüre erstellt, müssen die Initiatoren des Bürgerbegehrens und der Gemeinderat den gleichen Umfang zur Verfügung bekommen. Diese Fairness-Klausel gilt auch für Eigenbetriebe der Gemeinde (z.B. Stadtwerke) und Werbemaßnahmen, die durch diese finanziert werden (BayVGH, Beschluss vom 8.2.1996, Az: 4 C E 96.420).

Unter dem Titel – „OB Kurt Gribl manövriert Fusionsgegner aus“ spricht die Presse bereits von dem positiven Effekt des Ratsbegehrens, „die Argumente der Fusionsbefürworter aktiv bewerben zu können“.

Es wird richtiger Weise auf „Ihre gute Erfahrung beim Tunnelbau am Königsplatz“ verwiesen bei dem Sie „mit einem Ratsbegehren samt einer groß angelegten Kampagne den Bürgerentscheid für sich entscheiden konnten“.

Ein Motiv in Richtung „fehlende Fairness“ könnte vermutet werden, nachdem Sie bisher ein Ratsbegehren über die Fusion abgelehnt haben.

Volker Schafitel,
Architekt | Stadtrat

Sonntags-Bildla

Augsburg liebt seine Tunnels.

Brunnen für Tierquäler.

Willkommen in der schönen neuen Augsburger Innenstadt.

Mal ein Blick ins Hirn der Augsburger Stadtversaumeister.

Wer kennt den Zusatzstoff K 41, der so lecker schmecken soll?

Oder geht hier der Kansas Highway 41 vorbei?

Oder hören wir im ehemaligen Klavierhaus Keck in der deutschen Mozart-Stadt

das KöchelVerzeichnis Nr. 41, ein Ohrenschmaus?

Halt, liebe Frau, lassen sie doch die paar guten Ideen für Augsburg hier!

Rassistiches Ristorante? Bei dem Namen denken wir nicht nur an den Filmemacher Rainer Werner Fassbinder, der hier in der Gegend paar Jahre in die Schule ging, sondern auch an eine historische Bezeichnung für die Italiener.

Augsburg, Stadt der Schilder und Schildbürger: Wir danken für den Hinweis zur dieser Bar, die wunderbarerweise schon seit einiger Zeit verschwunden ist. Wie wärs mit einem Schildermuseum?